CO2-Preis

Ein CO2-Preis, auch Kohlenstoffpreis genannt, ist ein Preis, der für Emissionen von Kohlenstoffdioxid (CO2) gezahlt werden muss. Der CO2-Preis dient dazu, externe Kosten der Kohlendioxidfreisetzung zu internalisieren, insbesondere die Folgen der globalen Erwärmung. Der CO2-Preis muss für jede Tonne CO2 bezahlt werden, die ausgestoßen werden soll. Er kann als CO2-Steuer oder als CO2-Emissionshandels-System umgesetzt werden. Für eine CO2-Steuer spricht, dass die Höhe der Belastung von den politischen Gremien besser gesteuert werden kann. Der CO2-Emissionshandel hat den Vorteil, dass die mengenorientierten CO2-Reduktionsziele genau eingehalten werden können. Auch hybride Lösungen sind möglich, etwa ein Emissionshandel mit Mindest- oder Höchstpreisen. Die Bepreisung von Kohlendioxid wird von vielen Fachleuten als wichtiges Instrument angesehen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, als freiwillige Vereinbarungen wie sie bei der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 getroffen wurden. Für das Erreichen der Paris-Ziele sind ab spätestens 2020 CO2-Preise zwischen 40 und 80 US-Dollar notwendig, die bis 2030 auf 50 bis 100 US-Dollar steigen müssen. Der marktbasierte Preis im EU-Emissionshandel lag zu Beginn und Ende des Jahres 2019 zwischen etwa 19 und 25 Euro, im Juli 2020 auf einem Niveau von über 28 Euro pro Tonne CO2. Die Folgekosten der durch die Emissionen verursachten Schäden wies das Umweltbundesamt 2018 mit rund 180 Euro pro Tonne Kohlendioxid aus. Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina nannte einen einheitlichen und sektorübergreifenden CO2-Preis in einer 2019 publizierten Stellungnahme das „wichtigste Leitinstrument für einen effektiven Klimaschutz“ und forderte dessen rasche Einführung. Damit die Klimapolitik zudem wirksam, kosteneffizient und sozial ausgewogen ist, müsse dieser Preis zudem bereits bei Einführung erheblich höher sein als die Preise im EU-Emissionshandel, die bei Veröffentlichung Mitte 2019 bei etwa 25 Euro pro Tonne lagen. Der CO2-Preis müsse zugleich „als unverrückbare klimapolitische Strategie erkennbar sein“. Zugleich betonte sie, dass die Kohlendioxidbepreisung alleine nicht ausreichend sei für eine hinreichende Klimapolitik, sondern von flankierenden Klimaschutzinstrumenten begleitet werden müsse. In der Politik sprechen sich beispielsweise Bundesumweltministern Svenja Schulze und der Bundesverband Erneuerbare Energien für eine CO2-Bepreisung aus, Ex-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier äußert sich hingegen kritisch. Das Klimakabinett der Bundesregierung legte im September 2019 das Klimapaket vor. Dieses Maßnahmenbündel sah die Einführung eines CO2-Preises in Höhe von zunächst 10 Euro pro Tonne CO2 ab 2021 zusammen mit weiteren Maßnahmen vor. Dazu beschloss das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019 den Entwurf zum Gesetz über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG). Nach Verhandlungen mit dem Bundesrat wurde der Einstiegspreis auf 25 Euro pro Tonne erhöht. Mit der beschlossenen Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes am 8. Oktober 2020 im Bundestag, wird nun der CO2-Preis auf 55 € im Jahr 2025 steigen, um dann in ein Handelssystem mit Preiskorridor überzugehen.