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EntityQ1298239· pop 8

Also known as executive decree, executive order, executive ordinance, ordinance

Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes

Wikidata facts

Subclass of
legal norm
Said to be same as
decree
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Commons category
Executive orders
P13411
palladium
Sources (1)

via Wikidata · CC0

Article · Deutsch

Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes. In parlamentarischen Systemen wird diese Möglichkeit durch die Gesetzgebungshoheit der Legislative stark eingeschränkt. Meist sind Behörden nur zu Erlassen gegenüber ihnen nachgeordnete Dienststellen befugt, nicht jedoch den Bürgern gegenüber. Andere Bezeichnungen hierfür sind im deutschen Verwaltungsrecht Verwaltungsvorschrift, Runderlass und Rundschreiben. Der in der deutschen Rechtssprache als Erlass bezeichnete Rechtsakt wird in vielen anderssprachigen Rechtsordnungen Dekret genannt. Ein Dekret wird (von der zuständigen Stelle) erlassen, während ein Erlass (durch die zuständige Stelle) ergeht. In autokratischen Systemen wie Diktaturen oder absoluten Monarchien machen die jeweiligen Herrschenden häufig von diesem Instrument Gebrauch (z. B. ergingen durch Adolf Hitler sogenannte „Führererlasse“) und regieren mitunter ausschließlich durch Erlasse oder Dekrete.

Abstract from DBpedia / Wikipedia · CC BY-SA

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