PEGIDA

Pegida, kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Akronym: PEGIDA), ist eine islam- und fremdenfeindliche, völkische, rassistische und rechtsextreme Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas. Ähnliche, deutlich kleinere Demonstrationen finden, zum Teil durch rechtsextreme Personen oder Gruppierungen angemeldet und organisiert, in weiteren Städten statt. Bei Pegida in Dresden treten neurechte und rechtspopulistische Akteure aus Deutschland und anderen Staaten Europas auf. Wissenschaftler, Politiker, Vertreter von Religionsgemeinschaften und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor Nationalismus, Islamfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, die von diesen Demonstrationen ausgingen. Verfassungsschutzbehörden der Länder weisen auf rechtsextreme Tendenzen bei Pegida selbst und Ablegern von Pegida hin. Insgesamt radikalisiere sich die Bewegung seit 2015 und verkleinert sich seit Ende desselben Jahres hinsichtlich der Teilnehmerzahlen an Demonstrationen kontinuierlich. Ob mit Pegida-Organisatoren oder Demonstranten ein Dialog geführt werden kann und soll, wird kontrovers diskutiert. Seit Mai 2021 wird die Bewegung durch das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen als „erwiesene extremistische Bestrebung“ eingestuft und beobachtet. Gegen mehrere Pegida-Organisatoren und Redner sind Strafverfahren anhängig bzw. Verurteilungen erfolgt. Von führenden deutschen Politikern wurde namentlich Pegida nach dem Mordanschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf die damalige Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker vorgeworfen, den geistigen Boden für die Tat bereitet zu haben.