Presidential Proclamation

Eine Presidential Proclamation (deutsch „Präsidialproklamation“) ist neben einer Durchführungsverordnung (Executive Order) und Verwaltungsverordnung (Administrative Orders wie Memorandum, Notice, Determination, Letter, Message) eine Direktive des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Präsidialproklamationen gibt es seit 1789. Wie Exekutivverordnungen werden sie nummeriert und seit 1936 im Federal Register veröffentlicht (zuvor in den Statutes at Large, Part 2). Während Exekutivverordnungen an die Verwaltung adressiert sind, richten sich Präsidialproklamationen an die Allgemeinheit. Bisweilen ist ein Wechsel zwischen Exekutivverordnung und Präsidialproklamation als Handlungsinstrument zu beobachten: So verhängte Präsident Trump seinen Einreisestopp 2017 zuerst durch Exekutivverordnung, dann durch Präsidialproklamation. Inhaltlich haben Präsidialproklamationen ganz überwiegend zeremoniellen Charakter (ceremonial proclamations; Proklamation von Gedenktagen u. ä.) Daneben gibt es auch substantielle Proklamationen (substantive proclamations), insbesondere auf den Gebieten von Außenhandel und Zoll, der öffentlichen Widmung von Land (z. B. Nationalmonumente) und der Begnadigung. Sie haben Rechtssatzcharakter, wenn sie durch den Kongress autorisiert sind. Sie können etwa der Vollziehung von Kongressgesetzen dienen, indem sie feststellen, dass vom Gesetz abstrakt umschriebene Umstände tatsächlich eingetreten sind. Bekannte Beispiele sind Washingtons Neutralitätsproklamation von 1793 und Lincolns Emanzipationsproklamation von 1862.