Protokoll zu Nordirland

Das Protokoll zu Irland und Nordirland (englisch Protocol on Ireland and Northern Ireland) oder kurz Nordirland-Protokoll (engl. Northern Ireland Protocol) ist eine Vertragsklausel des Brexit-Austrittsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Das Protokoll trat am 1. Januar 2021 in Kraft. Es betrifft die innerirische Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und soll insbesondere verhindern, dass an dieser stationäre Grenzkontrollen stattfinden. Hintergrund hierfür ist, dass seit dem Karfreitagsabkommen die Grenze zwischen Irland und Nordirland offen ist. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (inklusive Zollunion und Binnenmarkt) wären jedoch ohne eine entsprechende Vereinbarung wieder Warenkontrollen an der inneririschen Grenze notwendig geworden. Dies hätte den Nordirlandkonflikt neu entflammen können. Der ursprüngliche Entwurf des Protokolls wurde im Rahmen der Verhandlungen über ein Austrittsabkommen auch Backstop genannt (engl. sinngemäß für „Auffanglösung“), da ursprünglich vorgesehen war, dass er nur als „Rückversicherung“ gelten soll, falls nach dem offiziellen Austritt aus der EU am 31. Januar 2020 bis zum Ende der Übergangsphase am 31. Dezember 2020 keine anderweitige, bessere Regelung vereinbart wurde. In jenem war noch vorgesehen, dass in diesem Fall das gesamte Vereinigte Königreich weiter an EU-Regulierung gebunden wäre, um verschiedene Rechtsregime in Großbritannien und Nordirland zu verhindern (eine Kernforderung der Unionisten, inklusive des damaligen Koalitionspartners DUP). Dies wurde allerdings von britischen Konservativen abgelehnt, da man sich hierdurch weiter an die EU gefesselt sah. Am 17. Oktober 2019 gaben EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der britische Premierminister Boris Johnson die Einigung auf ein verändertes Brexit-Abkommen bekannt, in welchem der Backstop in seiner ursprünglichen Form nicht mehr enthalten ist. Die neue Regelung gilt nun nur noch für Nordirland, welches faktisches Mitglied der Zollunion bleibt. Dies erfordert jedoch wiederum Zollkontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien, dort sollen allerdings Ausnahmen für gewisse Güter gelten. Irland ist vom Brexit wirtschaftlich und politisch besonders stark betroffen: 85 % der irischen Warenexporte laufen über die schnelle Transitstrecke (10,5 Stunden) Dublin-Wales/England-Frankreich ab, unter Ausnutzung der bisher zollfreien Häfen in Holyhead, Liverpool und Calais.