Baschar al-Assad

Baschar Hafiz al-Assad (arabisch بشار حافظ الأسد, DMG Baššār Ḥāfiẓ al-Asad; * 11. September 1965 in Damaskus) ist ein syrischer Politiker und Präsident Syriens. Die Herrschaftsform seiner Familie über Syrien charakterisieren Politikwissenschaftler als Diktatur. Assad trat im Jahr 2000 als Nachfolger seines Vaters Hafiz al-Assad die Ämter als Generalsekretär der Baath-Partei und als Staatspräsident Syriens an. Bei seiner ersten Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 und bei seiner Wiederwahl 2007 erhielt er jeweils über 97 % der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Nachdem er bei seiner Machtübernahme von vielen Staaten als potenzieller Reformer angesehen worden war, forderten die Vereinigten Staaten und die Europäische Union im Jahr 2011 seinen Rücktritt, weil er militärisch gegen Demonstranten des Arabischen Frühlings in Syrien vorgegangen war. Er trug somit durch Unterdrückung zu dem auf den arabischen Frühling folgenden Bürgerkrieg in Syrien bei. Auch die Mehrheit der Arabischen Liga rief ihn 2012 zum Rücktritt auf. Durch die international kritisierten Präsidentschaftswahlen in Syrien im Jahr 2014 und im Jahr 2021 wurde seine Herrschaft bis heute verlängert. Im Dezember 2013 erklärte die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, dass Assad Kriegsverbrechen autorisiert habe. Baschar al-Assad hat im Jahr 2016 Vorwürfe von Kriegsverbrechen zurückgewiesen und die militärischen Interventionen einiger Staaten im syrischen Bürgerkrieg kritisiert, da diese ihm zufolge darauf abzielten, einen Regierungswechsel in Syrien herbeizuführen. Unter Assads Herrschaft sind systematische Entführungen, Morde und Folter durch die Streitkräfte Syriens, den syrischen Nachrichtendienst und den militärischen Geheimdienst belegt. Der deutsche Generalbundesanwalt sowie die französische Staatsanwaltschaft ermitteln dazu, u. a. nach dem Weltrechtsprinzip. Ein erstes bestätigendes Urteil wurde (Stand Januar 2022) gefällt. Weitere Ermittlungen laufen.